Lahme
Ente?
Als
1972 der Wahlkampf mit harten Bandagen geführt wurde, da waren viele Blätter im
Lande noch recht eindeutig in ihrer politischen Orientierung. Spiegel und Stern
engagierten sich für die Politik des Bundeskanzlers Willy Brandt und seiner sozialliberalen Koalition. Bild und andere
Produkte der Springer-Presse engagierten sich für die CDU/ CSU und ihre
Politik. Zehn Jahre später – 1982 beim Wechsel von Schmidt zu Kohl wurde viel
von Verrat und Wortbruch geschrieben. Vor allem die linksliberalen Blätter in
Hamburg und München schäumten und diffamierten den neuen Kanzler – Birne, der
aufgeblasene Riese aus Oggersheim, das waren noch die schmeichelhaftesten
Bezeichnungen. Jetzt beim Wechsel von Schwarzgelb zu Rotgrün ordnet sich die
Presse-Landschaft nicht mehr so eindeutig zu. Bild, Spiegel, Stern, Zeit, FAZ – eigentlich kritisieren alle den
Stil und die Politik der neuen Regierung. Ein Fehlstart sei es gewesen. Trotz
satter Mehrheit im Bundestag und großer Mehrheit im Bundesrat bekommt die
Schröder/Fischer-Regierung keinen Fuß auf den Boden. Interner Streit, vor allem
bei den Personalien, verwischt den versprochenen Neubeginn. Steuererhöhungen ab
1999 haben die Bürger verärgert. Industrie, Handwerk und Freiberufler sind
strutsauer über die halbherzigen Reförmchen. Die Frage, die alle bewegt,
erklingt aber immer deutlicher: Wer ist eigentlich Kanzler in Deutschland? Gerhard Schröder oder der
SPD-Parteivorsitzende/Schatzkanzler Oskar
Lafontaine. Nachdem Jost Stollmann, der Shooting-Star aus der
Schröder-Truppe den Bettel hingeworfen hatte – aus Verärgerung über Oskar, den
Alleskönner, jeder aus der Ministerriege derzeit täglich etwas anderes
hinausposaunt, ist der dicke Krach vorprogrammiert. Der Wirtschaftsminister
gegen den Umweltminister, der Kanzler gegen den Schatzkanzler, der
Parteivorsitzende gegen den Kanzler, usw. usw. – Aber eine richtige Opposition
gibt es momentan auch noch nicht, die all diese Ungereimtheiten attackieren
könnte. Die CDU und CSU befinden sich noch in der Selbstfindungsphase. Nur die
kleine FDP bringt mit Guido Westerwelle frischen Wind in die Landschaft. Nur
die Presse sucht und bohrt, analysiert und kritisiert. Niemand hätte gedacht,
daß der starke Mann aus Niedersachen einen Monat nach dem großen Wahlsieg schon
als lahme Ente vorgeführt wird. Wie der amerikanische Präsident Bill Clinton, der derzeit seine zweite
und damit letzte Amtszeit als lame duck verbringt – angeschlagen durch die
vielen Skandale um seine Person. Aber unser Gerhard Schröder startet gerade und
hat noch vier Jahre vor sich. Er muß langsam zeigen, wer Herr im Hause ist und
die Richtlinienkompetenz besitzt. Jetzt kommt auch heraus, wer bei den
Koalitionsverhandlungen den Ton auf SPD-Seite angegeben hatte. Die Grünen
wissen viele Liedlein davon zu singen, wie der Saar-Napoleon bestens präpariert
in die Verhandlungen ging und Schröder nur abnickte, was sein
Parteivorsitzender vorschlug. „Jetzt gehts los“, hieß der SPD-Song am 27.
September 1998. Und haben wir schon November!
Harry
Mergel und die SPD
Vor
rund einem Jahr hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion unter ihrem damals neuen
Vorsitzenden Harry Mergel die
Chance, zusammen mit den kleinen Fraktionen im Gemeinderat die vierte Stelle
eines Bürgermeisters in Heilbronn einzusparen. Aber man spielte große Politik –
taktierte hemmungslos. Das „klassische sozialdemokratische Ressort“ auf dem
Heilbronner Rathaus, die Kultur sollte wieder in SPD-Hand gelangen. Harald Friese raus aus dem anrüchigen
Ordnungsbürgermeisteramt, hinauf in die lichten Höhen von Dichtung, Theater und
Musik, um als SPD-Bundestagskandidat schön glänzen zu können. Daraus wurde
nicht viel. Friese schaffte es nur knapp über die SPD-Landesliste. Somit schien
der Weg für einen „Kulturbürgermeister
Harry Mergel“ geebnet zu sein, der dann im Jahre 1999 auch noch als
sozialdemokratischer Oberbürgermeister-Kandidat in Heilbronn hätte glänzen
können. Die Käthchen-Kulturschickeria freute sich. Wer aber Ohren hatte, zu
hören – und auch Augen, um zu sehen, der
konnte schon lange feststellen, daß die ominöse Vereinbarung zwischen
CDU und SPD vom 12. Dezember 1983 nicht das Papier wert war, auf das sie
geschrieben stand. Einklagbar ist die Vereinbarung ohnehin nicht. Und
beschlossen wurde sie gegen die große Minderheit der gesamten kleinen
Fraktionen. Denn wenn es nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung
ginge, sind bei der Besetzung der Beigeordnetenstellen die Kräfteverhältnisse
im Gemeinderat zu berücksichtigen. Demnach stünde den kleinen Fraktionen mit
ihren 14 Städträten mindestens eine Bürgermeisterstelle zu. Jetzt von einem
„nicht einklagbaren Rechtsbruch“ zu sprechen, das ist schon weit hergeholt.
Rechtsbrüche in unserem Staat sind einklagbar. Sonst wäre die Bundesrepublik
kein Rechtsstaat. Und die politische Moral? Im vergangenen Jahr hatte es ein
Zehn-Punkte-Programm gegeben, das zwischen SPD und CDU ausgehandelt worden war.
Die SPD und Harry Mergel hatten es wenige Tage später achtlos zur Seite gelegt
und sich neuen Überlegungen hingegeben. Die Neuorientierung der CDU kann man
natürlich als scheinheilig und „in übelster Form unredlich“ bezeichnen. Auch
als „Bruch“ der einst getroffenen Vereinbarung. Aber einen „Vertragsbruch“ hat
die CDU nicht begangen. Hätte die SPD im vergangenen Jahr redlich und politisch
überzeugend argumentiert, dann wäre dieser Bürgermeister-Posten schon 1997
eingespart gewesen. „Das Volk liebt zwar den Verrat, aber es ächtet die
Verräter“, rief Harry Mergel der CDU zu. Damit
ist ein Konfrontationskurs eingeleitet, der 1999 zu seltsamen Blüten führen
wird. Es ist nie zu spät, sich einer besseren Erkenntnis zu beugen. Für die CDU
in ihrer desolaten Lage gab es keinen anderen Weg, als sich auch in dieser
Frage neu zu sortieren und unbefangen zu entscheiden. Positiv gesprochen: Sie
hatte ihren Fehler vom letzten Jahr eingesehen – und jetzt revidiert.
Endlich
gespart!
Lange
hat es gedauert. Aber schlußendlich gab es eine Mehrheit im Heilbronner
Gemeinderat. Die kleinen Fraktionen – wie FDP, Freie Wähler, Grüne und Republikaner
– hatten ja schon im vergangenen Jahr gegen die Mauschelei der beiden großen
Fraktionen heftig protestiert, als Artur Kübler (damals
CDU-Fraktionsvorsitzender) zum Bürgermeister in Heilbronn gewählt wurde. Diese vierte Beigeordnetenstelle sollte
ihrer Ansicht nach eingespart werden. Aber CDU und SPD hatten sich
festgelegt: Die Wahl Küblers war durch ein vorzeitiges Ausscheiden (aus
gesundheitlichen Gründen) des CDU-Bürgermeisters Reiner Casse notwendig geworden. Dessen Kulturdezernat übernahm,
dank einer Vereinbarung der beiden großen Gruppierungen, dann der
SPD-Bürgermeister Harald Friese, der
bis zu diesem Zeitpunkt Ordnungsbürgermeister gewesen war. Die Sozialdemokraten
rechneten sich mit einem Kulturbürgermeister Friese als SPD-Bundestagskandidat
größere Chancen am 27. September 1998 aus. Sie wußten: Als Dezernent, der auch
für Verkehr zuständig war, hätte der führerscheinlose Friese viel Zorn im
Wahlvolk auf sich gezogen. Im Kulturbereich aber hatte er die Möglichkeit,
gefahrlos zu glänzen. Und die CDU sagte sich, in der Zukunft werden Öffentliche
Ordnung, Krankenhaus und Straßenverkehr einen weitaus größeren Stellenwert in
der Gesellschaft haben als Kultur-Politik. Und so setzten sie Artur Kübler als
Kandidat für diesen Posten an, der in den achtziger Jahren gegen Casse als
Kulturbürgermeister-Kandidat gescheitert war. – Nachdem aber Harald Friese über
die SPD-Landesliste gerade noch in den Bundestag gerutscht war, mußte er seinen
Posten als Bürgermeister in Heilbronn räumen. Und sogleich signalisierten die
kleinen Parteien, daß dieser Dezernentenstelle jetzt endlich gestrichen werden
könne. Die Sozialdemokraten wehrten sich entschieden und bemühten sogar einen
Wählerwillen, der ihnen bei der letzten Kommunalwahl den Bürgermeisterposten
zugeschanzt haben sollte. Aber im Heilbronner Gemeinderat waren die Sozis ganz
allein mit ihrer Ansicht. Wieder standen FDP, Freie Wähler, Grüne und
Republikaner in einer Reihe. Nach der
verheerenden Wahlniederlage im September gönnte sich die CDU eine
phantasievolle Denkpause. Orientierung am Bürgerwillen lautete das Resultat
ihrer Überlegungen im Schwarzwald. Erneuerung kann es nur von der Basis hergeben.
Und da der Nachfolger Artur Küblers als CDU-Fraktionsvorsitzender im
Heilbronner Gemeinderat Thomas Strobl
heißt, wurde alles anders. Der CDU-Kreisvorsitzende Strobl hatte ja mit den
Erststimmen gegen den bundesweiten Trend erfolgreich bei der Bundestagswahl
seinen Wahlkreis Heilbronn erobert. Trotz der Unterländer CDU-Niederlage bei
den Zweitstimmen. Seine Strategie hatte sich für die CDU bewährt: Der
Wählerwille ist das Entscheidende! Ihn zu erkennen und vernünftig umzusetzen,
das ist die Aufgabe der Politik. Genau dazu hat die CDU sich jetzt
durchgerungen.
Käthchen:
Kein toller Tag
Rund
50.000 Automobilsportbegeisterte hatten sich bei einem kommerziellen
Fernsehsender gemeldet, um sein kostenloses Angebot in Anspruch zu nehmen, sich
zum alles entscheidenden letzten Lauf der Formel 1 im japanischen Suzuka
pünktlich per Telefon wecken zu lassen. Der wahre Schuhmacher-Fan wollte es
sich doch auf keinen Fall entgehen lassen, seinen Favoriten doch noch gewinnen,
den Finnen Mika Häkkinen vielleicht doch noch abgeschlagen von dannen ziehen zu
sehen. Da spielte es auch keine Rolle, daß das ganze Spektakel morgens um 4.50
Uhr im Fernsehen zu sehen war. Für den geliebten Sport nimmt man die kurze
Nacht gerne in Kauf. Und da gab es ja auch, noch wie angekündigt und
versprochen, die schöne Verona Feldbusch,
die die noch müden Fernsehsessel-Rennfahrer zu der von ihnen gewünschten Zeit
anrufen würde und mit einschmeichelnder Stimme ein zartes, aber munteres
„Hallöchen, hier ist Verona” in das neben dem Bett stationierte Telefon hauchen
würde. Aber wer sich auf den Senderanruf samt Verona verlassen hatte, war auch
mitunter verlassen und ist erst aufgewacht, als Schumi schon dem neuen
Weltmeister Mika beim Rundenfahren zuschaute. Keine Verona hatte nämlich um
4.15 Uhr angerufen, rechtzeitig um noch ein Tässchen Kaffee zu trinken, der
Stimme hinterher zu lauschen, bevor der Streß losging. Wohl dem fürsorglichen
jungen Mann, der sich nicht ganz auf die attraktive Talkdame verlassen wollte
und zur Sicherheit doch noch zwei herkömmliche Wecker gestellt hatte. „Was hat
denn Verona gesagt?“ Frage am Frühstückstisch der langen Verlierergesichter
„nichts, die hat einfach nicht angerufen”. Kein toller Tag: kein Weltmeister
aus Kerpen, keine Verona am Telefon und für all das um 4.15 Uhr aufgestanden.
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