Die
starken Männer?
Gerhard Schröder, der neue rotgrüne Kanzler aus
Niedersachsen, kam nicht per Parteivotum zur Kanzlerkandidatur seiner Partei.
Die Lähmung in der SPD zu Beginn dieses Jahres hatte dazu geführt, daß den Niedersachsen
bei der Landtagswahl aufgebürdet wurde, was eigentlich einem SPD-Parteitag oder
einer Mitgliederbefragung zugestanden hätte – nämlich den SPD-Kanzlerkandidaten
auszurufen. Die Sozialdemokraten hatten sich quasi selbst entmannt – und die
Kandidatenkür dem Plebiszit in einem Bundesland zugeschoben. Die Rechnung war
aufgegangen. Aber die Quittung wird noch präsentiert. Denn ein Kanzler Schröder
wird sich – wie schon in früheren Zeiten – einen Dreck um Parteitagsbeschlüsse
kümmern. Und wenn die Partei nicht mitzieht, kann er immer darauf verweisen,
daß sie ohne ihn nicht zur Macht in Bonn oder Berlin gelangt wäre. Unsere
Parteiendemokratie hat mit der Wahl vom Sonntag einen deutlichen Schub in
Richtung angelsächsisches Demokratiemodell erhalten. Starke Männer braucht das Land. Auch bei der CDU hatte die Partei
nur noch zu schlucken, was der Parteivorsitzende und Kanzler Helmut Kohl schon längst entschieden
hatte. Eigentlich, so sagte er nach der Bundestagswahl 1994, wolle er 1998
nicht mehr antreten. Und nach der Hälfte der Legislaturperiode zögerte er noch.
Dann rief er Wolfgang Schäuble zu
seinem potentiellen Nachfolger aus – um letztendlich in einem einsamen Beschluß
der Partei mitzuteilen, er trete nochmals an. Jegliches Murren und eventuelles
Opponieren wurde unterdrückt und brachial zur Seite geschoben. Kohl spielte
seine Macht voll aus. Der alte Elefant vom Wolfgangsee wollte es nochmal
wissen. Jetzt weiß er es. CDU und CSU räumen jetzt die Trümmer aus der Ära Kohl
und vom Wahlsonntag zur Seite. Kohl tritt als Parteivorsitzender nicht mehr an,
Theo Waigel bei der CSU auch nicht.
Neue CDU- und CSU-Frauen und Männer braucht das Land an der Spitze. Denn die
Erfahrung in Deutschland lehrt: Die Zeit der Opposition kann dauern, bis zu 16
Jahre lang. Die alten Herren auf Ministerpräsidentensesseln in Sachsen oder
Sachsen-Anhalt werden demnächst zurücktreten, der CDU-Bundespräsident Roman Herzog wird nicht mehr
wiedergewählt, auch wenn er wollte. Deutschland wird rotgrün regiert – im
Bundestag, im Bundesrat und demnächst aus dem Kanzler- und dem Präsidentenamt.
Und der deutsche Wähler, der Angstgegner aller Parteien? Er entscheidet bei den
nächsten Landtagswahlen wie es weitergehen wird.
Nachfolger
gesucht
Der
Sieg von Thomas Strobl im Wahlkreis
Heilbronn wirft Fragen auf. Wird er seine Ämter in Heilbronn aufgeben?
CDU-Kreisvorsitzender will er bleiben. Das ist gar keine Frage für ihn. Und
CDU-Fraktionsvorsitzender im Heilbronner Gemeinderat will er auch bleiben.
Seine kommunalpolitische Anbindung ist für ihn äußerst wichtig. Deshalb wird er
auch bei der nächsten Kommunalwahl in Heilbronn wieder kandidieren. Schließlich
war sein Vorgänger Egon Susset bis
vor kurzem ja auch CDU-Kreisvorsitzender und ist immer noch im Kreistag
vertreten. Der neue Heilbronner Abgeordnete, so stark ihn auch das Abschneiden
seiner Partei auf Landesebene und im Bund schmerzen mag, findet in Bonn eine bereinigte Situation vor. Die Newcomer
müssen jetzt nicht mehr schweigend auf die Regierungsbank schielen, um ja
nichts Störendes zu sagen. Die Entfaltung der politischen Talente in der
Opposition kann sie stark und fähig für eine Regierungsübernahme machen. Da hat
es der über die Landesliste in den Bundestag gerutschte Harald Friese erheblich schwerer. Er ist von Beginn an dazu
verpflichtet, die rotgrüne Regierungskoalition zu unterstützen. Ob die
Koalitionskompromisse nun seinen politischen Ein- und Absichten entsprechen
oder nicht. Außerdem muß er sein Amt als Bürgermeister in Heilbronn aufgeben.
Als Nachfolger steht schon der SPD-Fraktionsvorsitzende Harry Mergel in den Startlöchern. Und ihn soll die SPD-Vorsitzende
im Kreisverband Heilbronn-Stadt Sibylle
Mösse-Hagen als neue Fraktionsvorsitzende beerben – als erste Frau, die
dieses Amt in Heilbronn bekleidet. Jetzt werden laut und leise auch schon die
Kandidatennamen für die Heilbronner Oberbürgermeister-Wahl 1999 gehandelt. Aber
ob die beiden Heilbronner Bürgermeister Harry Mergel (SPD, BM in spe) und Artur Kübler (CDU, BM im Amt) sich dem
Kandidaten-Gezerre im nächsten Jahr aussetzen wollen, das steht auch noch in
den Sternen. Schließlich müssen beide erstmal zeigen, was sie draufhaben.
Kübler hat sein erstes Amtsjahr gut überstanden. Mergel, falls er gewählt ist,
muß zeigen, was er bewegen kann. Viele Kreise in Heilbronn dürsten nach unverbrauchten
OB-Kandidaten von außerhalb. In der CDU haben ja viele tatkräftige Leute in
Ministerien jetzt einen Karriereknick – auch Minister. Zum Beispiel Matthias
Wissmann in Ludwigsburg. Aber der strebt nach höheren Ämtern in der Wirtschaft.
Es wird jetzt sehr spannend in deutschen
Landen – auch im Unterland.
Unsere
neue Republik
Der
designierte Kanzler Gerhard Schröder sprach es schon aus: Er wird in einer Berliner Republik regieren. Der scheidende Kanzler
Helmut Kohl war damit das letzte Fossil der Bonner Republik. Es war gut für die
deutsche Demokratie, daß ein regierender Kanzler durch ein eindeutiges
Wählervotum abgelöst wurde. Das trägt in sich eine neue Qualität der Demokratie
im Nachkriegsdeutschland. Und der Sieg der Roten und Grünen am 27. September
war vorauszusehen. Die Umfrage-Ergebnisse blieben über Wochen hinweg wie bei
keiner anderen Wahl stabil. Das Geschwätz von einer Trendwende kurz vor der
Wahl verdeutlichte nichts mehr als das Pfeifen der Ängstlichen im Wald. Das
Geschwätz von einer Großen Koalition gehört durch eindeutige Aussagen von CDU,
CSU und FDP der Vergangenheit an. Ein Kanzler Schröder besitzt somit nur noch
eine Option: Rotgrün. Vor der Wahl wollte er keine eindeutigen
Koalitionsaussagen machen, sprach davon, daß alle demokratischen Parteien
untereinander koalitionsfähig sind. Jetzt aber wird er festgeklopft zwischen Oskar Lafontaine, dem
SPD-Parteivorsitzenden, und Joschka
Fischer/Jürgen Trettin von den Grünen. Aber in den ersten Kommentaren und
Diskussionen Gerhard Schröders im Fernsehen wurde für jedermann sichtbar und
hörbar: Schröder geht ausgesprochen freundlich mit der FDP um. Und Jürgen Möllemann, der
FDP-Fallschirmspringer, signalisierte schon, daß man sich bei den Freien
Demokraten zur SPD hin öffnen müsse. Schließlich hätten die Liberalen ja
plakatiert, daß man Rotgrün samt PDS verhindern müsse. Bei der Wahl des neuen
Kanzlers wird die SED-Nachfolgepartei ihre Karte schon ausspielen: Viele
PDS-Bungestagsabgeordnete, wenn nicht gar alle, werden ihre Stimme dem Wechsel
in Deutschland geben und einen Kanzler Gerhard Schröder mitwählen. Wehren kann
sich der dagegen nicht. Denn es wird geheim gewählt. Helmut Kohl jedoch hat
dieser deutschen Republik unübersehbar seinen Stempel aufgedrückt, vor allem
als Verlierer der Bundestagwahl. Wie er sich verabschiedet hat, das zeugt von
großer und bewundernswerter demokratischer Kultur. Das hatte Stil und wird ihm
einen Platz in der Geschichte Deutschlands einräumen, den ihm niemand mehr
streitig machen kann. Kohl hat sich tief vor dem Wählervotum des deutschen
Volkes verneigt, hat die Verantwortung für die Niederlage ganz auf sich
genommen. Seit 1945 hatten deutsche Kanzler immer Ränkespiele und Verrat bei
ihrem Abgang gewittert, auch wenn nichts als schlichte Machtinteressen ihrer
Parteifreunde sie aus dem Amt gedrängt hatten. Der Wechsel war des Volkes
Wille. Wir haben eine starke Regierung – und eine starke Opposition – von links
und konservativ-liberal. Die Rechten sind nicht im Bundestag. Die deutsche
Demokratie ist entscheidungsfreudig und damit quietschlebendig.
Rechts
raus
Viele
Aspekte in der Bundestagwahl am Sonntag – neben dem Sieg von Rotgrün – sind
auch noch interessant und überraschend. Die Grünen haben leicht verloren und
fühlen sich dank Riesen-SPD-Zuwächsen
auf der Gewinnerseite. Die Freien Demokraten haben ebenfalls verloren, sind
aber rundum zufrieden, weil sie auf der Koalitionsverliererseite immer noch
Sieger sind. War doch der Bammel vor dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde riesengroß. Daß die PDS
als linke Partei über die Fünf-Prozent-Hürde sprang, hat sie fester in das
Parteiensystem der Bundesrepublik integriert. Und daß die Rechtsparteien wie
Republikaner oder DVU keine Chance hatten, das befriedigt alle demokratischen
Parteien. Offenbar will der deutsche Wähler seinen Protest gelegentlich in
Landtagswahlen austoben, aber bei Bundestagwahlen wählt man klüger. Trotzdem
haben die Republikaner bei uns in Baden-Württemberg vier Prozent der
Zweitstimmen erzielt und in vielen Gemeinden des Unterlandes eine überdurchschnittliche
Zahl an Wählern überzeugen können. Zum Beispiel erhielten die Republikaner im
Wahlkreis Heilbronn 6,4 Prozent der Zweitstimmen, im Wahlkreis Neckar-Zaber 5,5
Prozent und im Stadtkreis Heilbronn sogar 6,6 Prozent der Zweitstimmen. Nach wie
vor bleibt das Unterland also eine Hochburg für die Republikaner, auch wenn sie
es bundesweit nicht geschafft hatten. Unsere Politiker sollten in den nächsten
Jahren stärker schauen, woran es liegt, daß Heilbronn und Umgebung
überproportional in Baden-Württemberg rechts wählt. Bundesweit haben wir eine
linksradikale Partei wie die PDS im Parlament. Wie in anderen europäischen
Ländern auch. Daß wir noch keine Rechtspartei am Rhein haben, das ist die
Ausnahme im Vergleich zu den Nachbarstaaten. Die großen demokratischen Parteien
sind froh über die Zersplitterung im rechten Lager – und daß denen eine
charismatische Führerfigur fehlt. Wenn aber die sozialen Zwänge in nächster
Zukunft stärker werden, der Kassensturz in Bonn gemacht ist und die Damen und
Herren Politiker einsehen müssen, daß nichts zum Verteilen da und noch Sparen
angesagt ist, dann könnten auch Parteien am rechten Rand auch wieder anwachsen
– wie schon in vielen Bundesländern geschehen. Auf der linken Seite glaubt man,
so schien es am Wahlabend, daß wir jetzt rosigen Zeiten entgegengehen. Aber der
große Jubel war schon am Montag verhallt. Und zur Freude bei vielen mischt sich
jetzt die Unsicherheit vor dem, was da auf uns zukommt. Am Ende des Jahres
sehen wir schon mehr, wird sich der Nebel über Bonn schon gelichtet haben.
Audi
und die Landespolitik
Wenn
ich auf Unterländer Straßen blicke, dann sehe ich, daß die deutsche
Autoproduktion offenbar wieder schön in Fahrt gekommen ist. Auch die Geschäfte
bei Audi in Neckarsulm florieren ganz gut – gerade jetzt, da dort 125jähriges
Jubiläum gefeiert wird, laufen die Bänder bei der alten „Fahrrad“, wie die
Fabrik im Volksmund heute noch liebevoll genannt wird, auf Hochtouren. Auch bei
den Dienstwagen in der Stuttgarter Landespolitik liegt Audi hervorragend im
Rennen. Schon drei Fraktionsvorsitzende im Landesparlament, der
Landtagsvizepräsident, die Landwirtschaftsministerin und der Sozialminister
lassen sich bei ihren Terminen in einem Wagen aus Neckarsulm durchs Land
chauffieren. Nicht ganz unschuldig daran ist der Unterländer
FDP-Landtagsabgeordnete Richard Drautz.
der hatte seinen Fraktionschef Ernst Pfister schon zu Beginn der laufenden
Legislaturperiode davon überzeugt, daß ein A8 von Audi wohl das richtige
Dienstfahrzeug für die Liberalen im Stuttgarter Parlament sein würde. Und
nachdem die FDP den Vorreiter gemacht hatte, entschieden sich bald auch
Kollegen aus anderen politischen Lagern für eine Luxuslimousine aus der
Neckarsulmer Fahrzeugschmiede. Ausschlaggebend, so hört man, sind vor allem der
hohe Komfort, das sportliche Image und die große Wirtschaftlichkeit der Autos
mit den vier Ringen. Die
Landtags-Liberalen haben sich dieser Tage in Neckarsulm bereits ihren zweiten
nagelneuen A8 abgeholt. Bei einer Fahrleistung von über 100.000 Kilometern ist
dieser Verschleiß kein Wunder. Mit einem gewissen Stolz übergab
Audi-Werksleiter Otto Lindner im Auslieferungszentrum die Schlüssel des Wagens
an den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Richard Drautz und an
Fraktionsfahrer Hardy Kaps. Aus
ökonomischen und ökologischen Gründen haben sich die Freien Demokraten diesmal
übrigens für eine Motorisierung mit Turbo-Diesel entschieden. Der Sechszylinder
mit 150 PS zeichnet sich durch einen äußerst sparsamen Verbrauch und
hervorragende Abgaswerte aus, und er schont so die natürlichen Ressourcen. MdL
Drautz, der im Landtag stets heftig für die Nutzung erneuerbarer Energie
streitet, hatte nach eigenem Bekunden bei dieser Überlegung auch die Verwendung
nach nachwachsendem Biodiesel im Auge. Ausgestattet ist der „Öko“-Audi der FDP
übrigens auch mit einem Solar-Schiebedach aus der Produktion der Heilbronner
Firma ASE. Ist das Auto geparkt, wird bei starker Hitze ein kleiner Ventilator
in Gang gesetzt. Mit Sonnenenergie betrieben, befördert der die aufgeheizte Luft
durch Lüftungsschlitze nach außen und spart so an Energie für die
Klimaanlage.
Strobls
grandioser Sieg
Am
Wahlabend hatten Fernsehsender, Radiostationen und Presseagenturen schon
gemeldet: Das CDU-Direktmandat in Heilbronn sei verloren gegangen, der
SPD-Kandidat Harald Friese habe es
für sich geholt. Freude bei den Genossinnen und Genossen – bis kurz vor 22 Uhr
am Sonntagabend. Dann kam die große Ernüchterung. Thomas Strobl, der 38jährige Rechtsanwalt und CDU-Kreisvorsitzende,
hatte mit seinem furiosen Wahlkampf – entgegen dem Trend – das Ruder in
Heilbronn für sich herumreißen können. 43,7
Prozent der Erststimmen konnte er auf sich verbuchen. Und das aus dem Stand
heraus. Sein SPD-Gegner Harald Friese schlug sich wacker, aber konnte den
bundesweiten Hang zur SPD im Wahlkreis Heilbronn für sich nicht nutzen. Nur in
der Stadt Heilbronn erzielte er einen hauchdünnen Vorsprung vor Thomas Strobl.
Im Nachbarwahlkreis Neckar-Zaber, zu dem der südliche Teil der Landkreises
Heilbronn gehört, verlor Renate Hellwig
von der CDU gegen Hans Martin Bury,
den vielgelobten Youngster und Senkrechtstarter aus der SPD. Die Dynamik der
Wahlkämpfe von Bury und Strobl war ähnlich – ein großer Teil ihres Engagements
galt der Jugend zwischen Erstwählern und 40jährigen. Bei der Feier im
Heilbronner Ratskeller hörte man Riesensteine auf den Boden plumpsen. Und
Strobl-Ehefrau Christine meinte, daß
es für ihre Nerven nach den Wahlkampfstrapazen durchaus angenehmer gewesen
wäre, wenn es nicht gar so spannend abgelaufen wäre. Schließlich hatten
gewichtige CDU-Mannen geglaubt: Wenn die Partei bundesweit verliert, dann ist
der Wahlkreis Heilbronn auch perdu. Thomas Strobl kann sich unter den 37
direktgewählten Abgeordneten aus Baden-Württemberg mit seinem Wahlergebnis
durchaus neben seinem Schwiegervater Wolfgang
Schäuble sehen lassen. Der hatte in seinem Wahlkreis Offenburg 52,7 Prozent
der Erststimmen geholt. Neun Prozent mehr als sein Schwiegersohn in Heilbronn.
Bei der SPD zitterte Harald Friese noch bis in die Morgenstunden. Erst dann
stand fest, daß er über die Landesliste in den Deutschen Bundestag kommt.
Heilbronn hat nun zwei Abgeordnete im 14. Deutschen Bundestag. Im Nachbarkreis
Neckar-Zaber gibt es nur noch einen Mandatsträger, nachdem Bury das
Direktmandat geholt hat. Die Karten – auch für das Unterland – sind neu
gemischt. Mit dem Abgang von Egon Susset und Renate Hellwig geht bei uns im Gäu
eine politische Ära zu Ende.
Advent,
Advent
Letzte
Woche wollte ich eigentlich meinen schönen Engel aus dem Erzgebirge aufhängen,
die Geranien aus den Blumenkästen reißen und Tannengrün dekorieren, die
Tischdecke mit den Sternen bügeln und die CD mit den Weihnachtsweisen einlegen.
Was diesen Anfall von Advent hervorgerufen hat? Ich war einkaufen. Eigentlich
so das Übliche: Milch, Käse, Kaffee … Aber dann stolperte ich förmlich über
einen Verkaufstrog mit Lebkuchen und Spekulatius, Marzipan, Weihnachtskugeln
aus Schokolade und Christstollen. Das ganze Pappgestell war außen allerliebst
verschönt mit Bildern mit viel Schneeflocken und Schlitten, dick eingemummelten
Kindern, kleinen Häuschen, aus denen heimelig das Licht scheint. Beim
Getränkehändler das Übliche: Apfelsaft, Sprudel, Bier … Aber dann, Glühwein mit
und ohne Alkohol. Im Bereich der Supermarktkasse das Übliche: Batterien, Kaugummis
und Schokoriegel … Aber dann, bunte Girlanden mit Herzen dran, goldene Sterne,
Kerzen mit Goldverzierung, jede Menge Weihnachtsdekoration. Beim Bäcker
eigentlich das Übliche: Brot, Brötchen und Croissants und Hefezopf … Aber dann, fein säuberlich geschichtet und
gestapelt Weihnachtsgebäck. Irgendwie kommen einem da doch Zweifel, ob man
nicht zu spät dran ist im Leben, wenn man gerade noch den ausgehöhlten Kürbis
vor die Haustür gestellt hat, einen Drachen am blauen Herbsthimmel steigen
läßt, mittags noch ein bißchen auf der Terrasse sitzt, sich über Astern und
Chrysanthemen freut. Zwiebelkuchen schmeckt eigentlich noch besser als der
Christstollen, neuer Wein besser als Glühwein. Aber man möchte ja in unserer
bekanntlich schnellebigen Zeit nichts versäumen. Nicht daß Weihnachten gar
unbemerkt an uns vorübergeht. Also doch schon mal den Schwibbogen entstauben,
einen Vorrat an Spekulatius anlegen, Kerzen und Zündhölzer horten und nicht
vergessen, Weihnachtshefte zu kaufen – zwecks Menüfolge und Tischdekoration.
Lassen Sie sich von äußeren Gegebenheiten wie Sonnenschein, Weinlese,
Zierkürbissen und bunten Blättern nicht verwirren. In den Geschäften heißt die
Jahreszeit Advent … Aber dann? Wir warnen Sie rechtzeitig, wenn man an Ostern
denken muß.
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